Bau-Radar
Die geplante BauGB-Novelle macht XPlanung für Bauleitpläne und weitere städtebauliche Satzungen verbindlich. Ein Bebauungsplan soll künftig nicht mehr nur als PDF veröffentlicht werden. Seine Inhalte müssen als strukturierte Geodaten vorliegen, damit Software sie lesen und weiterverarbeiten kann.
Für Kommunen bedeutet das mehr als einen neuen Exportknopf. Software, Arbeitsabläufe und Zuständigkeiten müssen den Standard beherrschen. Zudem ist zu klären, welche Bestandspläne bereits strukturiert vorliegen und welche Daten noch aufbereitet werden müssen. Ein Fraunhofer-Projekt hat bundesweit mehr als 285.000 Bebauungspläne zusammengetragen. Wie viele davon bereits XPlanung-konform sind, ist offen.
Der Gesetzentwurf nennt weder eine eigene Übergangsfrist noch einen einmaligen Erfüllungsaufwand für die Umstellung. Zugleich soll eine Veröffentlichung außerhalb des Standards kein beachtlicher Formfehler sein. Die Pflicht kommt damit ohne klare Sanktion. Praktisch bleibt die Arbeit trotzdem bei den Kommunen. Sie sollten jetzt Bestand, technische Lücken, Prozesse und Verantwortlichkeiten systematisch erfassen.
Für Kommunen bedeutet das mehr als einen neuen Exportknopf.